Am Sonntag deutsch wählen: DVU!

Am Sonntag, den 27. September 2009 haben die Brandenburger es in der Hand, alle Welt zu überraschen und eine nationalorientierte rechte Kraft zum dritten Mal hintereinander in den Brandenburger Landtag zu wählen.

Die veröffentlichten Umfragen behaupten, die Brandenburger würden das nicht tun, doch den “Wert” solcher Umfragen haben wir in den letzten Jahren kennengelernt: Immer weniger Bürger lassen sich von den Umfrageinstituten “in die Karten schauen”. Tatsächlich geht es bei solchen Umfragen weniger darum, aktuelle Stimmungsbilder zu erstellen, sondern sie haben seit Jahren mehr mit Propaganda zu tun.

Schwache Umfragewerte für die DVU sollen den Wählern suggerieren: “Wählt die nicht, die schaffen es ohnehin nicht”. Lassen sich die “mündigen Bürger” davon beeinflussen, wirken solche Umfragen wie Prophezeiungen, die sich selbst erfüllen.

Lassen SIE sich nicht einlullen!

Liane Hesselbarth in der Sendung „Klipp & Klar – Der politische Bürger Talk“

Das war für die DVU ein voller Erfolg. Zur besten Sendezeit war Liane Hesselbarth bei der rbb-Sendung „Klipp und Klar“ blendend aufgelegt und beantwortete souverän die Fragen des Moderators. So machte die DVU-Politikerin auf den Vorwurf der Polenfeindlichkeit der Kampagne „Pawel, bleib zu Hause“ darauf aufmerksam, dass es nicht hinnehmbar wäre, dass in Potsdam polnische Schwarzarbeiter ausgenutzt würden. Der steigenden Grenzkriminalität nach der Öffnung der Grenzen dürfe man nicht tatenlos zusehen.

Zur Bildungspolitik befragt,

Das Ziel: Der Einzug in den Landtag

dvu.de sprach mit dem Vorstandsmitglied der Jungen Rechten und Mitarbeiter des DVU-Landtagsabgeordneten Markus Nonninger, Matthias Schiller, über den aktuellen Wahlkampf in Brandenburg:

dvu.de: Wie ist die Stimmung im Wahlkampf?

Im Wahlkampf-Dauereinsatz für Brandenburg: Matthias Schiller

Matthias Schiller: Ich finde, die Stimmung ist im Wahlkampf ganz gut. Das heißt die Wahlhelfer sowie Bürger sind optimistisch und voller Tatendrang. Wir sind alle mit Herz und Seele dabei und hoffen natürlich für diesen Sonntag, dass die Bürger gesehen und auch gespürt haben, wer nur ein guter Schauspieler ist und wer den Wahlkampf wirklich ernst und wichtig genommen hat. Ich wundere mich, dass die Leute trotz der Medienblockade so viel von der DVU wissen.

dvu.de: Was bewegt die Menschen in Brandenburg politisch?

Matthias Schiller: Politisch bewegt die Brandenburger natürlich die hohe Arbeitslosigkeit. Die Arroganz und das Desinteresse der hohen Politiker enttäuscht die Brandenburger und gibt Ihnen das Gefühl, nichts Wert zu sein. Aber auch wir bewegen die Brandenburger, denn wir arbeiten für das Volk und nicht gegen die Menschen. Das haben die Leute schon wahrgenommen.

Fragen an Birgit Fechner

Birgit Fechner - MdL

Wir haben einigen der Kandidaten auf der Landesliste der DEUTSCHEN VOLKSUNION für die Brandenburger Landtagswahl am 27. September 2009 Fragen gestellt und wollen Ihnen die Antworten nicht vorenthalten.

Die nächsten Antworten auf die immer gleichen fünf Fragen kommen von Birgit Fechner, Mitglied der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion.

Frage 1: Frau Fechner, Was motiviert Sie, gegen alle Widerstände mit der DVU eine Partei zu unterstützen, die in Presse und Medien diffamiert wird?

“Mein Engagement hängt nicht von den Widerständen politischer Gegner oder der Medien ab, sondern hat allein damit zu tun, dass ich die politischen Forderungen der DVU für richtig halte.

Ich gehöre nicht zu denjenigen, die ihre Fahne in den Wind hängen

Fragen an Liane Hesselbarth

Wir haben einigen der Kandidaten auf der Landesliste der DEUTSCHEN VOLKSUNION für die Brandenburger Landtagswahl am 27. September 2009 Fragen gestellt und wollen Ihnen die Antworten nicht vorenthalten.

Zuerst lassen wir die Nummer 1 auf der Liste antworten, Liane Hesselbarth, die Vorsitzende der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion.

Frage 1: Frau Hesselbarth, Was motiviert Sie, gegen alle Widerstände mit der DVU eine Partei zu unterstützen, die in Presse und Medien diffamiert wird?

“Genau das ist der Punkt, dass es in einem demokratischen Rechtsstaat möglich ist, seine Meinung nicht frei äußern zu dürfen oder diffamiert zu werden, genau dass ist der Punkt, die DVU mit allen mir zu Verfügung stehenden Mitteln zu unterstützen.

Trotz alledem – die DVU zeigt in Potsdam Gesicht

Zum Abschluss des Landtagswahlkampfes führte die DVU am 20. September 2009 im Herzen Potsdams eine Kundgebung durch. Trotz krimineller Attacken von Gegendemonstranten, die von der etablierten Politik natürlich wieder gerechtfertigt wurden, konnte die Veranstaltung durchgeführt werden.

Am 20.09.09: Auf nach Potsdam!

Kommenden Sonntag: Große Wahlkampfabschlusskundgebung der DVU in Potsdam.

Auf dem Luisenplatz, mitten im Herzen der Landeshauptstadt Potsdam, beenden wir unsere Reihe von sieben erfolgreichen Kundgebungen in Brandenburger Städten.

Die Veranstaltung beginnt um 13:30 Uhr.

Als Redner sind vorgesehen:

• Matthias Faust, DVU-Parteivorsitzender
• Marcel Guse, Potsdamer DVU-Stadtverordneter
• Liane Hesselbarth, DVU-Fraktionsvorsitzende im Landtag Brandenburg
• Ingmar Knop, DVU-Stadtrat in Dessau, stellv. Parteivorsitzender
• Hans-Gerd Wiechmann, DVU-Landesvorsitzender Niedersachsen

DVU-Sieg vor Verfassungsgericht

Brandenburger Verfassungsgericht: Der Ausschluss des DVU-Abgeordneten Markus Nonninger aus der Landtagssitzung vor einem Jahr war rechtswidrig.

Potsdam – Vor genau einem Jahr hatte die Vizepräsidentin des Landtages Brandenburg, Gerline Stobrawa (LINKE), den DVU-Volksvertreter Markus Nonninger aus einer Plenarsitzung des Landtages ausgeschlossen. Heute hat das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg entschieden, dass dieser Ausschluss rechtswidrig war.

Frau Stobrawa hatte Herrn Nonninger am 17. September 2009 bereits einen Ordnungsruf erteilt, weil er angeblich einen anderen Abgeordneten mit dem NS-Propagandaminister Goebbels verglichen hätte. Auf Intervention dieses Abgeordneten hatte die LINKEN-Abgeordnete den DVU-Abgeordneten dann des Saales verwiesen und vom Rest der Plenarsitzung ausgeschlossen.

Der Fall hatte bundesweit Aufsehen erregt, weil es das erste Mal war, dass ein Abgeordneter des Landtages Brandenburg von einer Sitzung ausgeschlossen worden war.

Das Landesverfassungsgericht entschied heute in einem Organstreitverfahren auf Antrag von Markus Nonninger, dass der Ausschluss des DVU-Abgeordneten Nonninger gegen die Geschäftsordnung des Landtages verstieß und damit rechtswidrig war. (VfGBbg 45/08)

Markus Nonninger:

DVU in Wittenberge

"Argumente" gegen die nationale Opposition in Brandenburg

Am Sonntag fand in Wittenberge die vorletzte öffentliche Kundgebung im DVU-Landtagswahlkampf Brandenburg statt. Da der Parteivorsitzende Matthias Faust erkrankt war, fiel die Leitung der Versammlung an mich.

Wegen des überschaubaren Kreises von Teilnehmern – etwa 23 Personen - konnte die Versammlung nur fünf Minuten nach der vorgesehenen Uhrzeit eröffnet werden. Außer Matthias Faust war als Redner auch Andreas Molau ausgefallen. Dieser hatte zwar auf der Rednerliste gestanden, aber nur mit der Einschränkung, dass er rechtzeitig von einer Dienstreise in den
Süden der Republik zurück sei. Der Anschluss der Dienstreise hatte sich aber verzögert, so dass auch der Auftritt des Bundespressesprechers der Partei entfiel. Die Redner waren daher Liane Hesselbarth, Fraktinosvorsitzende der DVU im Landtag von Brandenburg, Jochen Grabow, DVU-Abgeordneter im Kreistag des Landkreises Prignitz, und Hans-Gerd Wiechmann, Vorsitzender des benachbarten DVU-Landesverbandes Niedersachsen.

Seit 1999 immer sauber geblieben

Vorgestern verurteilte des Potsdamer Amtsgericht einen Beamten des seit 1994 SPD-geführten Bildungsministeriums, der für das Brandenburger „Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“ zuständig war und Steuergelder für sich persönlich vereinnahmt hatte, u.a. wegen Betruges zu einer Geldstrafe von 12.500,- Euro. (PNN vom 2.9.2009)

Wir nehmen dieses Urteil und den Zusammenhang mit dem aus Steuermitteln finanzierten und in einem Landesministerium ansässigen „Aktionsbündnis“ zur Hetze gegen politisch unliebsame Brandenburger zum Anlass, auf ein paar Fakten hinzuweisen.

Im Herbst 1999 wählten 58.247 Brandenburger erstmals eine Fraktion der DEUTSCHEN VOLKSUNION (DVU) in den Landtag Brandenburg. Fünf Jahre später, im Herbst 2004, waren es schon 71.041 Brandenburger, welche DVU wählten.

Die DVU blieb daher 2004 nicht nur im Parlament, sondern ihre national-freiheitliche Fraktion vergrößerte sich noch um einen Abgeordneten.

Seit 1999 wird die DVU im Landtag Brandenburg intensiv beobachtet, denn die Ganz Große Koalition aus SPD, SEDPDSLinksparteiDIELINKE und CDU hoffte sehr auf einen „Fehltritt“ der nationalen Opposition, hoffte auf einen Zerfall der Fraktion oder auf finanzielle Unregelmäßigkeiten, hoffte auf Verhöhnungen der Opfer der Nazi-Herrschaft oder auf Hetze gegen Teile der Bevölkerung.Vergeblich!